SessionNet | Rat - 27.09.2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

HuFA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

4808/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

Dringliche Entscheidung - Beschaffung MTF Kinderfeuerwehr

4809/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

Dringliche Entscheidung - Stromerzeuger

4810/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

HuFA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

Kalkulationsblatt 2023

XVII. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

4792/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

SuSA Vorlage

HuFA Ergänzungsvorlage

RAT Ergänzungsvorlage

Gegenüberstellung

V. Nachtrag zur Benutzungsordnung der Bücherei

4760/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

HuFA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

Gegenüberstellung Änderungen Ordnungsbehördliche Verordnung

Ordnungsbehördliche Verordnung -KURPARK- mit Änderungen

4793/2022

Beschluss: mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

UEA Vorlage

HuFA Ergänzungsvorlage

RAT Ergänzungsvorlage

A1 Kostenschätzung Mobilstationen

A2 Entwurfsplanung-Busbahnhof

A3 Entwurfsplanung-Lichtenberg

A4 Entwurfsplanung-Alter Bahnhof

4774/2022

Beschluss: mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlusstext

UEA Vorlage

HuFA Ergänzungsvorlage

RAT Ergänzungsvorlage

A1 Sporthalle C

4776/2022

Beschluss: mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlusstext

BauA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

A1 Stellungnahmen BP 57

4765/2022

Beschlusstext

BauA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

A1 Übersichtsplan

4766/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlusstext

BauA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

A1 Stellungnahmen BP 23 5. Änd.

4767/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

BauA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

A1 Übersichtsplan

4768/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Vorlage: 4783/2022

Beschlusstext

Wortprotokoll

Vorlage: 4785/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Beschlusstext

BBA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

4749/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

BBA Vorlage

RAT Ergänzungsvorlage

4751/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 12

Beschlusstext

Vorlage

Dringliche Entscheidung - Aufsichtsrat MEG

Schreiben FDP - Besetzung Aufsichtsrat MEG

4812/2022

Beschluss: mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Vorlage

Antrag BFM-UBV-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtrat der MEG

4813/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Wortprotokoll

Vorlage

Schreiben PDF - Besetzung Ausschüsse

Zusammensetzung Betriebs- und Beteiligungsausschuss

Zusammensetzung Umwelt- und Entwicklungsausschuss

4814/2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinwohnerfragen

Ö 2 VO3 Dok.TexteBekanntgabe und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2022

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteAußerplanmäßige Beschaffung eines neuen Traktors für den Baubetriebshof

Ö 2.2 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidunghier: Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs für die neu gegründete Kinderfeuerwehr

Ö 2.3 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer dringlichen Entscheidunghier: Beschaffung von zwei Stromerzeugern

Ö 3 VO4 Dok.TexteXVII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Morsbach vom 04.11.1980

Ö 4 VO5 Dok.TexteV. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei in der Gemeinde Morsbach (Benutzungsordnung)

Ö 5 VO4 Dok.TexteOrdnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Morsbach

Ö 6 VO7 Dok.TexteFeinkonzept Mobilstation Oberbergischer Kreis hier: Errichtung von drei Mobilstationen im Gemeindegebiet

Ö 7 VO4 Dok.TexteSanierung oder Ersatzbau Sporthalle Chier: Einreichen einer Projektskizze für ein Förderprogramm

Ö 8 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 57 "Gewerbegebiet Steimelhagen"hier: Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB vorgebrachten Anregungen

Ö 9 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 57 "Gewerbegebiet Steimelhagen"hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 10 VO3 Dok.Texte5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes BP 23 "Industriestraße" hier: Beratung während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGG sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB vorgebrachten Anregungen

Ö 11 VO3 Dok.Texte5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes BP 23 "Industriestraße"hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung de Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 12 TextePrüfbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Ö 13 TexteFeststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Morsbach und Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2021

Ö 14 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses des Gemeindewerkes Abwasserbeseitigung Morsbach für das Jahr 2021

Ö 15 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses des Gemeindeswasserwerkes Morsbach für das Jahr 2021

Ö 16 VO1 Dok.TexteEntlastung des Betriebs- und Beteiligungsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2021

Ö 17 Bestellung von Vertretern der Gemeinde in den Aufsichtsrat der MEG Entwicklungsgesellschaft mbH der Gemeinde Morsbach (MEG)

Ö 17.1 VO3 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Gemeinde in den Aufsichtsrat der MEG Entwicklungsgesellschaft mbH der Gemeinde Morsbach (MEG)hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 17.2 VO2 Dok.TexteBestellung von Vertretern der Gemeinde in den Aufsichtsrat der MEG Entwicklungsgesellschaft mbH der Gemeinde Morsbach (MEG)hier: Antrag der BFM-UBV-Fraktion vom 24.06.2022

Ö 18 VO4 Dok.TexteUmbesetzung von Ausschüssenhier: Umbesetzung des Umwelt- und Entwicklungsausschusses und des Betriebs- und Beteiligungsausschusses auf Antrag der FDP

Ö 19 VO1 Dok.TexteResteliste der Fraktionsanträge und nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse

Ö 20 VO1 Dok.TexteAnfragen, Anregungen, Anträge und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Personalangelegenheiten

N 2 Breitbandausbau auf dem Gebiet der Gemeinde Morsbach

N 3 IT-Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Aachen gemäß § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW

N 4 Beteiligungsunternehmen OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH

N 5 Bekanntgabe von Auftragsvergaben über 10.000 €

N 6 Bekanntgabe von Klageverfahren mit einem Streitwert über 5.000 € und Vergleiche mit einem die Gemeinde belastenden Wert über 5.000 €

N 7 Anfragen, Anregungen, Anträge und Mitteilungen